Equal Pension Day 2023 zeigt systematische Ungerechtigkeit. Wir mĂĽssen es Frauen ermöglichen, schon in jungen Jahren höhere Beiträge zu leisten, damit sie später auch eine höhere Pension haben. Frauen brauchen keine Pensionsgeschenke, Frauen brauchen die Möglichkeit, so viel zu arbeiten, wie sie wollen. Denn die Freiheit der Frau beginnt in der eigenen Geldbörse. Am 4. … Weiterlesen
Medienförderung ĂĽber Inserate ist kein tragfähiges Zukunftskonzept. AuĂźer Steuergeld mit beiden Händen rauszuwerfen, bringt diese Bundesregierung auch im Medienbereich nichts weiter. Es muss endlich Schluss sein mit diesem “Regieren ĂĽber Inserate”, wie es Ă–VP, SPĂ–, FPĂ– und GrĂĽne seit Jahren praktizieren und wie es die aktuelle Bundesregierung auf die Spitze treibt. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler … Weiterlesen
Neutrale Daten sind ein Ideal – in sozialen Angelegenheiten sind sie aber ein Mythos. Die Salzburger Landesregierung will nicht nur eine fragwĂĽrdige Informationskampagne lancieren, sondern auch eine Studie zu SchwangerschaftsabbrĂĽchen. Objektive Erkenntnisse sind davon nicht zu erwarten Dauergebete vor Beratungsstellen, Versand blutiger Plastikföten an Politikerinnen und Politiker, Drohbotschaften an Ă„rztinnen und Ă„rzte, Hassnachrichten an schwangere … Weiterlesen
Echte Gleichstellung bleibt in Ă–sterreich weiterhin Fehlanzeige. Der Reformunwille von Ă–VP und GrĂĽnen lässt Ă–sterreich in allen internationalen Rankings abstĂĽrzen. Der heute veröffentlichte Gleichstellungsindex des Weltwirtschaftsforums zeigt einen Totalabsturz fĂĽr Ă–sterreich und ist ein weiteres Beispiel dafĂĽr, dass es seit diese Bundesregierung im Amt ist, nur noch steil bergab geht. So hat etwa der NEOS … Weiterlesen
Neues ORF-Gesetz ist eine vergebene Chance! An einer Gremienreform fĂĽhrt kein Weg vorbei. Denn ohne Entpolitisierung hat der ORF auf Dauer keine Zukunft. Heute wurde die Novelle des ORF-Gesetzes von Ă–VP und GrĂĽnen im Verfassungsausschuss beschlossen. Allerdings ist das nicht die versprochene Reform, sondern eine vergebene Chance. Gerade in Zeiten von Desinformation und Fake News … Weiterlesen
Die Reform des ORF-Gesetzes ist keine! Es ist eine vergebene Chance. Am Ende bekommen die BĂĽrgerinnen und BĂĽrger mehr vom nach wie vor politisch kontrollierten ORF und weniger Medienvielfalt. Der Ministerratsbeschluss der ORF-Novelle ist keine Reform, das ist eine vergebene Chance. Denn leider fehlen die wirklich wichtigen Reformen. Es wurde nicht die Frage gestellt, was denn die Aufgabe eines … Weiterlesen
Das ist ein weiterer groĂźer Schritt in Richtung Mediensystem Ă la Orbán. Wir NEOS kritisieren den Umbau der Wiener Zeitung. Die Regierung zerschlägt eine Qualitätszeitung und baut sich die perfekte PR-Maschinerie  ÖVP und GrĂĽne machen aus der Wiener Zeitung jetzt also ernsthaft eine Regierungs-PR-Maschine. Denn vorletzte Woche hat die Bundesregierung das Aus der Wiener Zeitung … Weiterlesen
Mit der ORF-Novelle bleiben wichtige Legitimitätsfragen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unbeantwortet Ă–VP und GrĂĽne demolieren mit der ORF-Novelle nicht nur ein angeschlagenes Medium weiter. Sie befeuern bewusst auch die Krise der Medienbranche Viele Menschen misstrauen Medien. Dieser Befund schlägt uns zurzeit immer öfter entgegen. Und man kann es ihnen kaum verdenken. Jahrzehntelang wurde Medienpolitik in Hinterzimmern … Weiterlesen
Dieses ORF Gesetz verschärft die Krise der Medien weiter Dass auf die “blaue Seite” mehr Bewegtbild kommt, ist zu begrĂĽĂźen. Aber das allein macht noch keine Reform. Die Regierung verpasst mit dem neuen ORF-Gesetz auch endlich den ORF zu entpolitisieren! Das neue ORF-Gesetz ist keine Reform, das ist eine vergebene Chance. Mit diesen Ideen bekämpft … Weiterlesen
Inserate, Intervention – oder doch lieber Innovation? Medienpolitik bedeutet immer auch Demokratiepolitik. Und Ă–sterreich ist in den vergangenen Jahren in allen bedeutenden Rankings abgestĂĽtzt. Wir NEOS setzen uns fĂĽr progressive Medienpolitik ein! Am 17. April 2023 lud ich zur Medien Enquete ins Ă–sterreichische Parlament, um die Zukunft der Medienpolitik in Ă–sterreich mit Expert:innen zu besprechen. … Weiterlesen
